Bundesbericht Forschung und Innovation: So viele Investitionen wie noch nie zuvor

<ic:message key='Bild vergrößern' />

Hat vom Plus der Forschungsausgaben profitiert: Die Biotechnologie. Quelle: HZI

21.05.2008  - 

Die Bundesregierung investiert mehr in Forschung und Entwicklung (F&E) als jemals zuvor. Dieses Jahr werden es etwa 11,2 Milliarden Euro sein. Das geht aus dem am 21. Mai vom Kabinett verabschiedeten Bundesbericht Forschung und Innovation 2008 (BuFI) hervor, der einen Überblick über alle F&E-Ausgaben des Bundes seit 2005 gibt. Demnach wird heute fast ein Viertel mehr investiert als noch vor drei Jahren. Profitiert davon hat auch die Biotechnologie mit einem Ausgabenplus bei den Projektfördermitteln von knapp 30 Prozent auf nunmehr rund 340 Millionen Euro. Die größte Steigerung kann indes das Forschungsfeld Landwirtschaft und nachwachsende Rohstoffe vorweisen. Hier werden 2008 rund 315 Millionen Euro investiert, 150 Prozent mehr als noch 2005.

Der Bundesbericht Forschung und Innovation (BuFI) wird in diesem Jahr zum ersten Mal in seiner aktuellen Form veröffentlicht und geht aus einem Beschluss des Bundestages vom Jahr 2006 hervor. Damals wurde eine Änderung der bisherigen 40jährigen Praxis initiiert.

Statt des bis dato veröffentlichten Bundesberichts Forschung und des Berichts zur technologischen Leistungsfähigkeit soll die Bundesregierung nun alle zwei Jahre einen BuFI vorlegen, der umfassend über die Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik der Bundesregierung, der Länder und der Europäischen Union (EU) informiert.
Die Inhalte des 600 Seiten umfassenden BuFI dienen dabei als Antwort auf ein ebenfalls alle zwei Jahre vorgelegtes Gutachten der unabhängigen Expertenkommission "Forschung und Innovation" (EFI), die die Bundesregierung zu Fragen der Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik wissenschaftlich berät. Das erste Gutachten dieser Art ist Ende Februar an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben worden und diente als Grundlage für den ersten BuFI.

Deutschland rückt Lissabon-Ziel ein Stück näher

Für die vergangenen drei Jahre kommt der Bericht zu einem positiven Fazit: Wurden 2005 ‚nur’ 9 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert, sind es heute 11 Milliarden Euro, davon entfallen 6,4 Milliarden auf das BMBF. Hinzukommen 4,2 Milliarden Euro, die von Seiten der Unternehmen in F&E gesteckt wird. Insgesamt ist Deutschland damit dem EU-Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für F&E auszugeben wieder ein Stück näher gekommen – von 2,5% im Jahr 2005 auf 2,7% im Jahr 2008. „Diese Zahlen belegen, dass sich das Innovationsklima in Deutschland erheblich verbessert hat“, kommentierte Bundesforschungsministerin Annette Schavan die Zahlen bei der offiziellen Präsentation des BuFI am 21. Mai. Die von der Bundesregierung initiierte Hightech-Strategie habe es geschafft, eine Mobilisierungskraft in Richtung private Forschungsinvestitionen zu entwickelt. „Dies zeigt sich insbesondere in den vom BMBF ins Leben gerufenen Innovationsallianzen, wie sie beispielsweise in der Molekularen Diagnostik gegründet wurde“, so Schavan.

F&E-Ausgaben des Bundes in ausgewählten Forschungsfeldern

*bezogen auf Projektfördermittel, inklusive Förderung der Helmholtz-Gemeinschaft

Quelle: Bundesbericht Forschung und Innnovation 2008

Die Zahlen des Bundesforschungsberichts würden darüber hinaus die Schwerpunkte und Prioritäten der Bundesregierung verdeutlichen. Dazu gehört neben der Gesundheitsforschung und der Energie-/Umwelt- und Klimaforschung auch die Biotechnologie. „Mit rund 500 Biotech-Unternehmen in Deutschland und insgesamt 29.500 Personen, die in der gesamten kommerziellen Biotechnologie hierzulande beschäftigt sind, hat dieses Technologiefeld eine enorme Entwicklung vollzogen“, sagte Schavan auf der Pressekonferenz und erwähnte insbesondere das Förderprogramm BioChance, das als Vorbild für die Mittelstandsoffensive KMU-Innovativ diente (mehr...). „Forschung und Entwicklung sind ein Wachstumsmotor, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen“, so Schavan.

Steuerliche F&E-Vergünstigung: Vorschläge in Arbeit

Mit Blick auf eine steuerliche Vergünstigung von F&E verwies sie auf bereits stattfindene Sondierungsgespräche zwischen ihrem Haus und dem Wirtschaftsministerium. „Auf der Basis von Expertengutachten sind wir gerade dabei, Vorschläge zu erarbeiten, die in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden könnten“, kündigte sie an.

In Bezug auf die laufenden Haushaltsverhandlungen gab sich die Ministerin optimistisch. „Die jetzt vermeldeten Steigerungen dürfen keine Episode bleiben“, sagte sie mit Blick auf das Dreiprozentziel und gab sich zuversichtlich, in Verhandlungen mit Finanzminister Peer Steinbrück auch für das Jahr 2009 weitere Haushaltssteigerunen durchzusetzen. „Mein Ziel für 2009 ist es, dass wir die Marke 2,85% bei den F&E-Ausgaben erreichen und ich bin voller Willenskraft und Ehrgeiz, dies auch zu schaffen“, so Schavan. Gleichzeitig verwies sie aber auch darauf, dass Wirtschaft und Bundesländer ebenfalls ihren Teil dazu leisten müssten, damit Deutschland im Jahr 2010 tatsächlich bei drei Prozent landet.

Opposition äußert sich kritisch, Wirtschaft zustimmend

Kritisch äußerten sich Oppositionspolitiker aus FDP und DIE LINKE zum BuFI. So seien die Rahmenbedingungen für die Innovationen fördernde Wagniskapital-Branche nur ungenügend angepasst worden, heißt es in einer Presseerklärung der FDP. "Solange die Rahmenbedingungen für forschende Unternehmen nicht verbessert werden, wird die Ministerin jedes Jahr aufs Neue mit eigenen teuren staatlichen Ausgabenprogrammen dem Lissabon-Ziel hinterher hecheln", so FDP-Forschungspolitikerin Ulrike Flach. "Die Bundesregierung verteilt mit ihrer High-Tech-Strategie beeindruckende Summen leider zu einseitig: So vor allem an exportorientierte Großunternehmen und deren Auftragnehmer“, kritisierte Petra Sitte von DIE LINKE.

Von Seiten der Wirtschaft wurde der BuFI positiv aufgenommen. „Deutschland macht große Fortschritte, als Forschungsstandort international wieder ganz nach vorne zu rücken. Die zahlreichen Förderprogramme und Exzellenzinitiativen des BMBF haben daran wesentlichen Anteil“, kommentierte Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), den Bericht.