BMBF-Haushalt 2011 legt erneut deutlich zu

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Der Haushalt des BMBF wird im Jahr 2011 auf 11,6 Milliarden Euro ansteigen. Auch für die kommenden Jahre sind kontinuierliche Zuwächse vorgesehen. Quelle: Bundesfinanzministerium

30.11.2010  - 

Annette Schavan kann im kommenden Jahr erneut mehr Geld ausgeben. Im Haushaltsplan, den der Bundestag am 25. November verabschiedet hat, wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) über 11,6 Milliarden Euro verfügen. Das bedeutet einen Zuwachs von rund 782 Millionen Euro oder 7,2 Prozent gegenüber dem Jahr 2010. Damit löst die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag gegebene Versprechen ein, in den Jahren 2010 bis 2013 insgesamt 12 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung bereitzustellen. "Mit der klaren Prioritätensetzung auf Zukunftsinvestitionen steht Deutschland heute einzigartig da", sagte Schavan. Am meisten von der Budgeterhöhung profitieren wird der Bildungsbereich, aber auch die Lebenswissenschaften stehen im Fokus – so soll unter anderem der Aufbau nationaler Zentren für die Gesundheitsforschung vorangetrieben werden.

Die finanzielle Förderung von Bildung und Forschung ist ein zentrales Anliegen der aktuellen Regierung. Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, die Ausgaben in den Jahren 2010 bis 2013 um insgesamt 12 Milliarden Euro zu erhöhen. Bis 2015 sollen sie dann sogar auf 10 Prozent des Bruttoinlandprodukts steigen. Die zusätzlichen Mittel werden jeweils zur Hälfte der Bildung und der Forschung zugute kommen. "Vor dem Hintergrund des Konsolidierungsdrucks in dieser Legislaturperiode sind diese zusätzlichen Zukunftsinvestitionen eine enorme Kraftanstrengung der Bundesregierung", sagte Forschungsministerin Annette Schavan schon bei der Vorstellung des Entwurfs im Juli.

Der Haushalt des BMBF teilt sich etwa zur Hälfte auf Forschungsförderung und Bildung auf. Quelle: Bundesfinanzministerium

Am 25. November hat der Bundestag den Entwurf mit den Stimmen der Koalition angenommen. Demnach wird das Budget des BMBF 2011 erneut ansteigen, mit 782 Millionen Euro in etwa um das gleiche Maß wie 2010 (mehr...). Von den 305,8 Milliarden Euro, die der Bund ausgeben will, erhält das BMBF 11,6 Milliarden Euro. Das sind 3,8 Prozent des Gesamthaushalts. In diesem Jahr liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Förderung der Bildungschancen des Einzelnen, sagte Schavan.

Biotechnologie als Schlüsseltechnologie

BAföG und Hochschulpakt erhalten deutlich mehr Geld. Aber auch im Forschungsbereich stehen die Zeichen weiterhin auf Wachstum. Die Lebenswissenschaften profitieren davon. Die ressortübergreifende strategische Ausrichtung der Innovations- und Forschungspolitik erfolgt durch die Hightech-Strategie. Hier sind die Felder festgelegt, in die bevorzugt investiert wird – als eine von acht Schlüsseltechnologien gehört dazu auch die Biotechnologie. So stellt sie in der Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030, die erst kürzlich von der Bundesregierung vorgestellt wurde (mehr...), einen ganz wesentlichen Eckpfeiler dar. Insgesamt 2,4 Milliarden Euro werden hier in den nächsten sechs Jahren zur Verfügung gestellt, um eine biobasierte Wirtschaft voranzutreiben. Im Jahr 2011 steht aber auch der Aufbau nationaler Gesundheitsforschungs-Zentren auf der Agenda, die das BMBF als "Kernelement der forschungspolitischen Agenda dieser Koalition" bezeichnet. Nachdem bereits 2009 das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) und das Deutsche Zentrum für Diabetesforschung (DZD) gegründet worden waren (mehr...), kommen 2011 vier weitere Zentren hinzu: das Deutsche Zentrum für Herz-Kreislaufforschung, das Deutsche Konsortium für Translationale Krebsforschung, das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung und das Deutsche Zentrum für Lungenforschung. Dafür werden zusätzlich 38 Millionen Euro bereitgestellt. Im November hatten sich insgesamt 27 Standorte für die Endrunde qualifiziert (mehr...). Ein Gutachtergremium wird die eingereichten Gesamtkonzepte beurteilen und die endgültige Zusammensetzung der Zentren im Frühjahr 2011 festlegen.

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500 Millionen Euro Projektförderung für Lebenswissenschaften

Ein Blick auf die Projektförderung zeigt: Hier nehmen die Lebenswissenschaften mit rund einer halben Milliarde Euro nach wie vor eine herausgehobene Stellung ein. Aber auch beim Schwerpunkt "Neue Technologien", der mit 709 Millionen Euro gefördert wird, sind biotechnologische Fragestellungen in vielen Projekten vertreten. Profitieren werden Biotechnologen darüber hinaus vom Pakt für Forschung und Innovation. Die Abmachung garantiert den deutschen Forschungsorganisationen eine jährliche Budget-Steigerung von 5 Prozent, die institutionelle Förderung der großen Forschungseinrichtungen steigt 2011 um rund 225 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr auf rund 4 Milliarden Euro an. Da bei der jährlichen Umfrage von biotechnologie.de insgesamt 104 Institute der Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft und Max-Planck-Gesellschaft angaben, biotechnologische Forschung zu betreiben, wird ein großer Teil der zusätzlichen Mittel auch in diesem Bereich eingesetzt werden.

Finanzplan des Bundes

Der Haushaltsentwurf des Bundes 2010 bis 2014: PDF download

Neue Runde des Spitzencluster-Wettbewerb startet

Schon Ende 2010 soll zudem eine dritte Ausschreibungsrunde des Spitzencluster-Wettbewerbs starten. In allen bisherigen Runden der nicht auf ein spezielles Forschungsfeld fokussierten Initiative konnte die bereits Biotechnologie punkten. Das Cluster „Zellbasierte & Molekulare Medizin in der Metropolregion Rhein-Neckar“ (BioRN) in Heidelberg konnte sich in der ersten Runde durchsetzen (mehr...). In der zweiten Runde des Wettbewerbs gehörte 2010 der Münchner  Biotechnologie-Cluster "m4 - eine neue Dimension in der Medikamentenentwicklung" zu den Siegern (mehr...). Im aktuellen Haushalt der Regierung, der unter dem Zeichen der Konsolidierung steht, ist das BMBF eines der wenigen Ressorts, die keine Federn lassen musste. Für Forschungsministerin Annette Schavan ist das Geld gut angelegt. „Die Qualität des deutschen Forschungs- und Innovationssystems entscheidet maßgeblich über unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit", sagte Schavan anlässlich des Beschlusses im Bundestag. Auch in den kommenden Jahren wird sich die Ministerin in dieser Hinsicht wohl von ihren Kollegen abheben.