BMBF-Haushalt: Mehr als zehn Milliarden Euro für 2009

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Bundesforschungsministerin Annette Schavan kann sich im Jahr 2009 über ein deutlich erhöhtes Budget für ihr Haus freuen. Quelle: Deutscher Bundestag/Thomas Imo/photothek.net

24.11.2008  - 

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird im Jahr 2009 ein Rekordbudget vorweisen können: Im Vergleich zu diesem Jahr steigt das Budget um neun Prozent auf rund zehn Milliarden Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 21. November beschlossen. Demnach sind für die Projektförderung rund 3,5 Milliarden Euro eingeplant. Die Lebenswissenschaften nehmen hierbei einen Schwerpunkt ein: Von derzeit 400 Millionen Euro wird das Budget auf rund 430 Millionen Euro  erhöht. Das entspricht einem Plus von 7 Prozent. "Wir müssen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in Bildung und Forschung investieren, um im globalen Wettbewerb für die Zukunft gerüstet zu sein", sagte Ministerin Annette Schavan.

Vom Gesambudget der Bundesregierung, der im Jahr 2009 rund 290 Milliarden Euro umfassen soll, erhält das BMBF einen so großen Anteil wie nie zuvor. Insgesamt hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Ausgaben für Bildung und Forschung von derzeit  9,35 Milliarden Euro um 854 Millionen Euro auf 10.204 Milliarden Euro angehoben. Aber auch für die Jahre danach sind Erhöhungen vorgesehen. Langfristig soll Deutschland damit dem im Rahmen der Lissabon-Strategie festgelegten Ziel näherkommen, drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben. 2009 wird nun ein Wert von 2,9 Prozent erreicht. „Das ist ein entscheidender Schritt," sagte Schavan.

Biomedizin und Biotechnologie bleiben Schwerpunkte

Über den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2009 hinaus billigte der Haushaltsausschuss dem BMBF 124 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Ministerin Schavan bewertete diese zusätzlichen Investitionen als "ein klares Signal, dass Bildung und Forschung entscheidend sind für Wachstum und Beschäftigung". Diese sollen insbesondere für Energie-, Klima- und Umweltforschung eingesetzt werden. Außerdem will das BMBF seine Projektförderung für den Mittelstand in der Bio- und Produktionstechnologie stärken.

Für die Projektförderung steht dabei im BMBF-Haushalt 2009 ein Volumen von 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies entspricht einer Steigerung von 15 Prozent gegenüber 2008. Die Biotechnologie und die biomedizinische Forschung bleiben dabei einer der wichtigsten Förderschwerpunkte. Insbesondere mit der Gründung des Deutschen Zentrums für neurodegerenative Erkrankungen soll noch mehr als bisher in die Forschung für eine ältere Gesellschaft investiert werden. Insgesamt steigen die für den Bereich Lebenswissenschaften einplanten Mittel von 400 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 430 Millionen Euro.

Forschung und Entwicklung außerhalb des BMBF

Aber auch außerhalb des BMBFs setzt die Regierung verstärkt auf Forschung und Entwicklung, vor allem für den Mittelstand und im Bereich Klimaschutz. So will das Bundeswirtschaftsministerium für sein „Zentrales Innovationsprogramm  Mittelstand“ (ZIM) im Jahr 2009 rund 313 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das Landwirtschaftsministerium wiederum investiert verstärkt in die Forschung der energetischen Nutzung von Biomasse. Für das 2008 gegründete Deutsche Biomasse-Forschungszentrum (DBFZ) sind im Haushaltsjahr 2009 eine institutionelle Förderung in Höhe von rund vier Millionen Euro sowie weitere Projektmittel von bis zu sechs Millionen Euro für spezielle Klimaschutzprojekte vorgesehen. Des weiteren sind 17,5 Millionen Euro für Projekte aus dem Bereich Bioenergie geplant.

Für die Förderung von Innovationen in den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stehen zudem durchgehend je 21,6 Mio. Euro in den Jahren 2009 bis 2012 zur Verfügung. Hinzukommen die Budgets der Bundesforschungsinstitute, deren Gesamtvolumen im Jahr 2009 bei rund 288 Millionen Euro liegt. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang der Gesamtausbau des Friedrich-Löffler-Institutes auf der Insel Riems, der in den nächsten Jahren mit einem Gesamtvolumen von rund 281 Millionen Euro zu einem „Leuchtturm“ im Bereich Veterinär- und Tierseuchenforschung ausgebaut werden soll. Darüber hinaus investiert das Bundesumweltministerium in den Jahren 2009 bis 2012 insgesamt 441,5 Millionen Euro für Forschungsvorhaben im Bereich der erneuerbaren Energien.