BMBF-Haushalt 2010: Plus von 750 Millionen Euro

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Der Regierungsentwurf für den Haushalt muss noch Bundestag und Bundesrat passieren. Nach den vorläufigen Plänen erhält das BMBF 750 Millionen Euro mehr. Quelle: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

17.12.2009  - 

Auch in Zeiten angespannter Kassenlage will die Bundesregierung mehr in Innovation und Ausbildung  investieren. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) soll 2010 um 750 Millionen Euro auf 10,9 Milliarden Euro anwachsen. Das steht im Haushaltsentwurf, den das Kabinett am 16. Dezember beschlossen hat. Demnach stehen dem BMBF knapp sieben Prozent mehr Mittel zur Verfügung. Die Lebenswissenschaften bleiben einer der Förderschwerpunkte, die Projektfördermittel für Lebenswissenschaften steigen überdurchschnittlich um rund 10 Prozent auf fast eine halbe Milliarde Euro an. "Mit diesem Regierungsentwurf ist es uns gelungen, trotz der schwierigen finanziellen Situation Bildung und Forschung nachhaltig im Bundeshaushalt zu verankern", sagte Ministerin Annette Schavan.

Falls der Haushaltsentwurf wie erwartet vom Parlament verabschiedet wird, wächst der Haushalt des BMBF im Jahr 2010 um 6,9 Prozent an. Damit stellt der Bund insgesamt 10,9 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung, ein Plus von 750 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. "Der Bund setzt damit ein klares Signal", sagte Schavan. Da die Gesamtausgaben des Bundes im kommenden Jahr um insgesamt 10,5 Prozent ansteigen werden, wird der Trend der vergangenen Jahre unterbrochen. 2009 und 2008 wuchs das Budget des BMBF noch überdurchschnittlich. Das Finanzministerium schätzt, das mit den Steigerungen der vergangenen Jahre das in Lissabon vereinbarte 3 %-Ziel für Forschung und Entwicklung sowohl 2009 als auch 2010 erreicht werden wird. Laut dem Finanzplan für die aktuelle Legislaturperiode (2009-2013), den die Regierung zeitgleich mit dem Haushaltsentwurf verabschiedete,  werden die Ausgaben für Bildung und Forschung in den nächsten Jahren wieder stärker steigen. Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP vereinbart, in der laufenden Legislaturperiode insgesamt 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung zur Verfügung zu stellen.

Ausbau der Forschungsinfrastruktur

Profitieren sollen davon auch der Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und der Pakt für Forschung und Innovation. Von 2011 bis 2013 will die Bundesregierung für die drei Vorhaben rund 2,5 Mrd. Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung stellen. Auch die Hightech-Strategie wird weiterentwickelt, um verstärkt Innovationen in Zukunftsbranchen zu fördern. Die Biotechnologie gehört zu den 17 Innovationsfeldern, die besonders gestärkt werden sollen. Deshalb steigen auch die Projektfördermittel für Lebenswissenschaften im Jahr 2010 stärker an als der Etat des BMBF insgesamt. Gab es 2009 schon 30 Millionen Euro mehr, können sich die Lebenswissenschaften 2010 um eine weitere Erhöhung um 43 Millionen Euro freuen. Damit steht mit 473 Millionen Euro so viel Geld wie noch nie zur Verfügung.

Auch außerhalb des BMBF setzt die Regierung auf die Förderung von innovativen Technologien. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stellt seinen vier Bundesforschungsinstituten in den Bereichen Ernährung, Pflanze, Tier und ländliche Räume insgesamt 378 Millionen Euro zur Verfügung. Ein großer Teil dieser Mittel geht in den Ausbau der Forschungsinfrastruktur: Für den Ausbau des Friedrich-Löffler-Instituts auf der Insel Riems mit modernen Sicherheits- und Forschungslaboren zur Tiergesundheitsforschung investiert der Bund rund 103 Millionen Euro im Jahr 2010. Im September wurde Richtfest gefeiert (mehr...).

Für die Förderung Nachwachsender Rohstoffe sind 50 Millionen Euro eingeplant. Die Mittel kommen vor allem Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben zugute. Das Innovationsprogramm des BMELV wird erweitert. Im kommenden Jahr stehen 25 Millionen Euro bereit, um innovative Ansätze in den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu unterstützen. Biotechnologie-Startups könnten auch von der erweiterten Förderung für kleine und mittlere Unternehmen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technik (BMWi)profitieren. 2010 stehen hierfür 181 Millionen Euro (2009: 156 Mio. Euro) zur Verfügung. Die Förderung von Forschung und Innovation im Mittelstandsbereich bleibt mit 625 Millionen Euro auf dem gleichen Niveau wie 2009, das "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand" (ZIM) schluckt nach wie vor den Löwenanteil, im Jahr 2010 rund 313 Millionen Euro.